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Smitch-Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeines
§1
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit Smitch. Anders lautende Vereinbarungen, die diese AGB ganz oder teilweise verändern, sind nur dann gültig, wenn dies schriftlich vereinbart und von den Vertragsparteien unterzeichnet wird.
§2 Abweichende AGB unserer Geschäftspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Smitch behält sich Änderungen der AGB vor, die dann Bestandteil sämtlicher Verträge werden. Dem Kunden steht dann ein Widerspruchsrecht von 2 Wochen nach bekanntwerden der Änderung zu.

Angebote, Preise
§3 Smitch Preise und Angebote verstehen sich freibleibend, unverbindlich. Alle Zahlungen erfolgen in Euro inkl. der gesetzlich geltenden Umsatzsteuer.
§4 Die Leistungen von Smitch werden gemäß der aktuellen Preisliste berechnet. Preiserhöhungen während der Mindestvertragsdauer bei zeitlich gebundenen Verträgen sind ausgeschlossen. Unsere Preise beinhalten Supportleistungen in gewissen Rahmen.


Zahlungsbedingungen
§5 Bei sämtlichen Zahlungen, die aus Verträgen mit Smitch entstehen, fällt eine Anzahlung in Höhe von 50% des Gesamtvolumens im Voraus an. Der Restbetrag ist bis zu 14 Tage nach der Einreichung der Rechnung zu entrichten.
§6 Leistungen für die Wartung / Aktualisierung werden nach der Durchführung fällig.
§7 Leistungen für Hosting werden für ein Jahr im Voraus fällig. Es gilt eine Mindestmietzeit von 12 Monaten. Danach verlängert sich der Vertrag jeweils wieder um eine neue Mindestvertragslänge (12 Monate), sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.
§8 Bleibt der Kunde länger als 14 Tage mit einer oder mehreren Zahlungen im Rückstand, behalten wir uns vor, nach entsprechender Benachrichtigung des Kunden, die Leistungen bis zum Zahlungseingang zu unterbrechen. Smitch-Projekte werden erst nach vollständig erbrachter Zahlung seitens des Kunden an den Kunden ausgeliefert.
§9 Bei Überschreitung des Zahlungsziels ist Smitch auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen mit 3 % über dem jeweils gültigen Diskontsatz zu berechnen.
§10
Bleibt der Kunde beim Domain-Kauf nach der 3. Mahnung ohne jegliche Nachricht seinerseits im Verzug, so ist Smitch berechtigt, diese Domains an Dritte zu Verkaufen.

Vertragsdauer, Kündigung
§11 Der Vertrag endet mit der vollständigen Erbringung der vereinbarten Dienstleistungen.
§12 Bleibt der Kunde länger als 3 Monate mit der Einreichung fehlender Inhalte (Texte, Bilder, ...) für die bereits von Smitch erbrachten Leistungen im Rückstand, so verjährt der Anspruch auf Leistung laut des abgeschlossenen Vertrages. Es gilt ein neuer Vertrag laut unserer aktuellen Preisliste.
§13 Bei Hosting ist das Vertragsverhältnis frühestens zum Ablauf der Mindestmietzeit (ein Jahr Vertragsbindung) schriftlich kündbar. Die Kündigung muss 12 Wochen vor Vertragsende schriftlich eingereicht werden, sonst verlängert sich der Vertrag jeweils wieder um eine neue Mindestvertragslänge (12 Monate), sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.

Haftung, Gewährleistung
§14 Smitch haftet gegenüber seinen Kunden nicht für Schäden oder Folgeschäden jeglicher Art, einschließlich der Schäden für Verluste durch Arbeitsunterbrechungen, Computerausfall oder -störungen sowie sonstigen Schäden oder Verlusten jedweder Art, außer diese Schäden sind nachweislich durch Organe von Smitch vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden.
§15 Smitch übernimmt keine Haftung bei Störungen im Internet.
§16 Smitch haftet nicht für den Inhalt der Internetseiten des Vertragspartners.
§17 Etwaige Schadenersatzansprüche sind auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt.

Datensicherung
§18 Der Kunde stellt Smitch von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei.
§19 Bei Smitch Internet-Projekten erhält der Kunde sämtliche Dateien und Zugangsdaten zur eigenständigen Pflege und Uploads seiner Internetpräsentation. Das Vertragsverhältnis endet mit der Überlassung dieser Dateien. Smitch ist in diesem Fall nicht für die Datensicherung der vom Kunden auf einen Server übermittelten Daten verantwortlich. Ferner ist Smitch nicht für den Inhalt der vom Kunden modifizierten Seiten verantwortlich.
§20 Smitch haftet nicht für etwaige Verletzungen der Vertraulichkeit von E-Mail Nachrichten oder anders übermittelten Informationen.

Veröffentlichte Inhalte, Datensicherheit
§21 Der Kunde stellt Smitch von jeglicher Haftung für den Inhalt von übermittelten Webseiteninhalten frei und sichert zu, daß er die von Smitch erstellten Designvorlagen nicht zur Speicherung oder Verbreitung von obszönen, pornographischen, bedrohlichen, rassistischen oder verleumderischen Materials verwenden wird. Der Kunde wird sicherstellen, mit seinem Angebot keinerlei Warenzeichen-, Patent- oder andere Rechte Dritter, sowie geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland zu verletzen. Bei wiederholtem Verstoß behält sich Smitch zivilrechtliche Schritte gegen den Vertragspartner vor.
§22 Für den Inhalt der Seiten ist der Kunde selbst verantwortlich.
§23 Smitch ist nicht zur inhaltlichen Prüfung der Seiten des Kunden verpflichtet.

Erfüllungsort, Gerichtsstand
§24 Erfüllungsort für alle Lieferungen und Leistungen ist Hamburg.
§25 Smitch ist berechtigt, den Vertrag mit allen Rechten und Pflichten durch Erklärung an einen Rechtsnachfolger zu übertragen.

Schlußbestimmungen
§26 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Eine ungültige oder unklare Bestimmung ist, sofern gesetzliche Bestimmungen nicht bestehen, so zu ersetzen, daß der damit beabsichtigte wirtschaftliche Zweck erreicht wird.
§27 Für diesen Vertrag und dessen Durchführung gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Urheberrecht
§28 Alle auf Smitch-Webseite befindlichen Texte, Bilder und Mulitmedia-Dateien sind Eigentum der Firma Smitch b.z.w. der jeweiligen Markenfirmen und durch das Urheberrecht geschützt. Unautorisierte Reproduktion von Database-Code, der Texte, der Bilder und der Mulitmedia-Dateien - komplett oder in Auszügen - sind ohne schriftliche Erlaubnis ausdrücklich untersagt.

Erklärung
§29 Wir möchten ausdrücklich betonen, dass wir keinerlei Einfluß auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf dieser Homepage und machen uns ihre Inhalte nicht zueigen. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Homepage angebrachten Links, sowie Seiten, die durch Webringe aufgerufen werden.


Letzte Aktualisierung 26.06.2004
 

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